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Protest ohne Netz

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Tausende demonstrieren im Iran gegen das Regime. Keiner weiß, wie es weitergeht. Auch, weil das Internet gedrosselt wird. 

Für Setareh ist der Protest zur Routine geworden. Morgens nach dem Aufstehen checkt sie WhatsApp, Twitter, Telegram. Zu dieser Uhrzeit gibt es Netz, sie kann sich informieren. Wie viele wurden letzte Nacht verhaftet, wie viele getötet? Und: Wo wird an diesem Tag in Teheran demonstriert? Dann schreibt sie ihren Freunden: Heute 18 Uhr, am Meydane Enghelab im Zentrum. Denkt dran, dass später die U-Bahn nicht fährt. Nehmt euch vor den Schlagstöcken in Acht.

Dann wartet Setareh darauf, dass das Regime das Internet drosselt.

Seit zehn Tagen ist der Iran in Aufruhr. Aus einem Protest gegen gestiegene Lebensmittelpreise und hohe Arbeitslosigkeit im Nordosten des Landes ist in nur wenigen Tagen ein landesweiter Aufstand geworden. Mindestens 21 Menschen sind dabei gestorben, wohl Tausende wurden bislang festgenommen. Auch junge Leute, die jetzt gar nicht auf die Straße gegangen sind, die sich aber in den vergangenen Monaten oder Jahren politisch engagiert hatten. Allein in Teheran sollen mindestens 500 Menschen verhaftet worden sein. Erinnerungen an die sogenannte Grüne Revolution von 2009 werden wach. Aber die Proteste dieses Mal sind anders.

Sie begannen nicht in der Hauptstadt, sondern in der Provinz, wo die Menschen konservativer sind. Aus mehr als 80 Städten wurden Aktionen gemeldet. Die meisten der Demonstranten sind so jung, dass sie bei der Grünen Revolution noch nicht aktiv dabei waren. Es sind eher Unprivilegierte, die nun die Schnauze voll haben. Marxisten sind darunter, die sich mit Theorien auf diesen Zeitpunkt vorbereitet haben. Und welche, die sich spontan anschlossen. Einen Anführer haben sie nicht.

Eine rote Linie

2009 waren Millionen Menschen auf der Straße, vor allem aus der Mittelschicht. Es stand der mutmaßliche Wahlbetrug des damaligen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad im Vordergrund. „Wo ist unsere Stimme?“, riefen die Demonstranten. Dann gewann das System wieder die Oberhand. Etwa 150 Menschen waren tot, Tausende im Gefängnis.

Die Leute jetzt sind wütend, wütend auf das Regime, das Geld in religiöse Stätten und Kriege in der Region steckt anstatt in die Versorgung der eigenen Bevölkerung. Tausende wollen das gesamte Mullah-Regime und mit ihm Staatsoberhaupt Ali Chamenei wegschreien. „Nieder mit Chamenei, nieder mit der Islamischen Republik“, forderten Iranerinnen und Iraner in den vergangenen Tagen auf der Straße – eine rote Linie.

Auch Setareh übertritt diese nun regelmäßig. Sie ist 23 Jahre alt, Studentin, und seit Sonntag kommt sie jeden Abend auf den Meydane Enghelab, einen mehrspurigen Kreisverkehr. Sie läuft zu Fuß, gute 20 Minuten von ihrem Zuhause, meist mit Freunden, am Mittwoch war auch ihre Mutter dabei. Um diese Uhrzeit ist das Internet längst lahmgelegt, immer pünktlich zu Protestbeginn.

Dort versuchen Polizisten, die vier Zufahrtsstraßen zu sperren. Ihnen stehen Lehrerinnen, Händler, Handwerker gegenüber, mehrere hundert. Sie rufen ihre Parolen, bis sie die Sicherheitskräfte mit Wasserwerfern, Tränengas oder Schlagstöcken angreifen. Auch Setareh hätte schon fast einen Schlag abbekommen. „Die werden von Tag zu Tag aggressiver“, sagt sie. Vier ihrer Kommilitoninnen sitzen jetzt im Gefängnis.

Messenger-Dienst Telegram blockiert

2009 riefen die Demonstranten noch „Allahu Akbar“ von den Dächern, so wie ihre Eltern und Großeltern 30 Jahre zuvor, bei der Islamischen Revolution. Gott ist am größten. Jetzt richten sich die Wut auch gegen den Islam, die Staatsreligion. „Wir Frauen in Iran sind Gefangene der Religion“, sagt Setareh.

Sie berichtet über verschlüsselte WhatsApp-Nachrichten – ein direktes Telefonat ist ihr zu gefährlich, aus Sicherheitsgründen wurde ihr Name geändert. Viele Demonstranten wollen überhaupt nicht reden, schon gar nicht über digitale Kanäle. Die iranische Führung schließt nicht nur die U-Bahn oder blockiert Straßen, um die Proteste zu unterbinden. Sie versucht auch, Aktivisten im Netz aufzuspüren. Nach Ausbruch der Proteste wurde der Zugang zur beliebtesten Messenger-App Telegram blockiert.

Präsident Hassan Rohani bringen die Proteste in die Bredouille. Er hat eine Öffnung des Iran versprochen und wurde im Mai 2017 wiedergewählt. Aber viele sind unzufrieden, dass nach dem Atomabkommen der erhoffte wirtschaftliche Aufschwung ausblieb. Er hat Proteste jetzt sogar grundsätzlich als legitim bezeichnet, weiß aber, dass es schwer ist, Freiheitsrechte ­gegen den Willen des mächtigen Klerus durchzusetzen.

Zensur als Wille Gottes

Seine als moderat geltende Regierung hatte bis vor den Protesten zumindest dem Druck der Hardliner widerstanden, auch Telegram und Instagram zu blockieren. Das Internet erreicht nun auch Dörfer, die vorher keines hatten. Iran will also kein Nordkorea sein, das sich komplett abschottet. Das Regime will aber das Internet so weit wie möglich kontrollieren, erklärt die Digitalexpertin und Menschenrechtsaktivistin Mahsa Alimardani.

Deshalb wird es dort auch „Filternet“ genannt. Viele Webseiten sind im Land nicht zu erreichen, stattdessen wird eine Seite angezeigt, dass der Zugang „im Namen Gottes“ nicht möglich sei. Zensur als Wille Gottes. Nach der Grünen Revolution wurden nicht nur Facebook, sondern auch Twitter gesperrt, das Netzwerk, über das damals die Proteste organisiert wurden. Über den Umweg eines VPN-Tunnels sind die Seiten aber zu erreichen.

Telegram wurde aus mehreren Gründen wichtig: Die App funktioniert gut mit der persischen Schrift, und praktisch jeder, der in Iran online ist, nutzt sie regelmäßig, etwa 40 Mil­lio­nen Menschen. Über sogenannte Kanäle informieren sie sich über Aktuelles, können aber auch einfach mit Verwandten chatten. Das Regime erhoffte sich, dass es den Dienst besser kontrollieren kann als die US-Varianten. Es gibt Hinweise, dass die Betreiber von Telegram, die ursprünglich aus Russland kommen, vergleichsweise kooperativ sind, auch wenn diese das bestreiten. Laut iranischem Kommunikationsministerium speichert Telegram inzwischen Daten auf Servern in Iran.

Teenager gegen Sicherheitskräfte

Der Telegram-Kanal, mit dem sich die Demonstranten vor allem informierten, wurde vor einer Woche geschlossen: Amadnews mit rund 1,5 Millionen Followern. Er habe gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen, weil in ihm zum Gebrauch von Molotow-Cocktails aufgerufen worden sei, argumentierte Telegram-CEO Pawel Durow. Die Kanalbetreiber beteuern aus dem Exil, dass sie nur berichten und niemanden aufwiegeln. Aber in ihrem neuem Kanal posteten sie auch das Foto eines mutmaßlichen Basidsch-Milizionärs mit der Aufforderung: Schlagt ihn, wenn ihr ihn seht! Die Basidsch mischen sich gerne unter die Demonstranten, um zu sehen, wer von ihnen Parolen gegen das Regime ruft und Fotos verschickt.

Mitte der Woche schlug das Regime zurück. Zehntausende wurden am Mittwoch mobilisiert, um für die Regierung zu protestieren. Der Chef der Revolutionsgarden erklärte den Aufstand für beendet. Aber danach sieht es nicht aus. In mehreren Städten in Iran sind am Donnerstag wieder Menschen auf die Straße gegangen, genaue Zahlen gibt es nicht. In Karadsch, einer Zwei-Mil­lio­nen-Stadt westlich von Teheran, hätten etwa hundert Leute protestiert, berichtet eine Augenzeugin der taz. Darunter maskierte Teenager, die „Nieder mit Chamenei“ gerufen hätten. Sie hätten einer größeren Zahl an Sicherheitskräften gegenübergestanden, auch Mitgliedern der paramilitärischen Revolutionsgarden.

Es ist schwer zu sagen, welches Ausmaß die Proteste noch haben. Wenige ausländische Korrespondenten berichten aus Iran und können die Hauptstadt nicht ohne Weiteres verlassen. Die iranischen Medien sind alle unter staatlicher Kontrolle und sind deshalb keine zuverlässige Quelle. Aufgrund der schlechten Internetverbindung ist es schwierig, Bilder oder Videos aus den Provinzstädten zu veröffentlichen. Es wurde erwartet, dass nach dem Freitagsgebet wieder Menschen protestieren. Zunächst gingen aber nur Regimeanhänger auf die Straße.

Ob die Proteste gegen das Regime noch länger andauern werden und zu was sie führen, weiß keiner. Setareh ist sich aber sicher, dass die Forderungen nach mehr Demokratie nicht so schnell verstummen werden. „Auch wenn sie unsere Stimmen erfolgreich zum Schweigen bringen, die Leute werden immer wieder auf den Meydane En­ghelab kommen“, sagt sie. Das ist der „Platz der Revolution“ im Zentrum von Teheran. An dieser Stelle beginnt eine Straße namens Azadi – Freiheit.

Zusammen mit taz.Kollegen Sebastian Erb.